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26.09.2017

Samtgemeinde: Sitzung des Samtgemeinderates am 26.09.2017 um 19:00 Uhr im Gasthaus Woltmann, Baddeckenstedt

Bekanntmachung

Der Samtgemeinderat tritt am Dienstag, den 26.09.2017 um 19:00 Uhr im Gasthaus Woltmann Schiller, Insel 1, 38271 Baddeckenstedt zu seiner Sitzung zusammen.

Tagesordnung

1.

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung des Samtgemeinderates

2.

Genehmigung des Protokolls über die 3. Sitzung des Samtgemeinderates vom 20.06.2017

3.

Einwohnerfragestunde

4.

Grundsatzbeschluss über die Zahlung von Erfrischungsgeldern an Mitglieder der Ausschüsse und Vorstände anlässlich von Wahlen

5.

1. Nachtragshaushalt der Samtgemeinde Baddeckenstedt für das Haushaltsjahr 2017

6.

Öffentlich-rechtlicher Vertrag zur Unterbringung von Flüchtlingen im Landkreis Wolfenbüttel

7.

Neufassung der Satzung für die Freiwilligen Feuerwehren der Samtgemeinde Baddeckenstedt

8.

Änderung des Kosten- und Gebührentarifes für Sachleistungen der Freiwilligen Feuerwehr

9.

Antrag von RM Schrader zur Legitimierung der durchgeführten Änderungen am Leitbild

10.

Leitbild der Samtgemeinde Baddeckenstedt

11.

Städtebauförderprogramm "Kleinere Städte und Gemeinden - überörtliche Zusammenarbeit und Netzwerke";hier: Festlegung eines Fördergebietes für die Maßnahme "Umnutzung von entbehrlichen Klassenräumen der Grundschule Elbe für den Betrieb einer Hortgruppe

12.

Städtebauförderprogramm "Kleinere Städte und Gemeinden - überörtliche Zusammenarbeit und Netzwerke; hier: Festlegung eines Fördergebietes für die Maßnahme "Städtebauliche Aufwertung der Ortsmitte Baddeckenstedt"

13.

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2017

14.

Mitteilungen

15.

Anfragen

gez. Kubitschke
Samtgemeindebürgermeister