Samtgemeinde: Sitzung des Samtgemeinderates am 26.09.2017 um 19:00 Uhr im Gasthaus Woltmann, Baddeckenstedt
Bekanntmachung
Der Samtgemeinderat tritt am Dienstag, den 26.09.2017 um 19:00 Uhr im Gasthaus Woltmann Schiller, Insel 1, 38271 Baddeckenstedt zu seiner Sitzung zusammen.
Tagesordnung
1. |
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung des Samtgemeinderates |
2. |
Genehmigung des Protokolls über die 3. Sitzung des Samtgemeinderates vom 20.06.2017 |
3. |
Einwohnerfragestunde |
4. |
Grundsatzbeschluss über die Zahlung von Erfrischungsgeldern an Mitglieder der Ausschüsse und Vorstände anlässlich von Wahlen |
5. |
1. Nachtragshaushalt der Samtgemeinde Baddeckenstedt für das Haushaltsjahr 2017 |
6. |
Öffentlich-rechtlicher Vertrag zur Unterbringung von Flüchtlingen im Landkreis Wolfenbüttel |
7. |
Neufassung der Satzung für die Freiwilligen Feuerwehren der Samtgemeinde Baddeckenstedt |
8. |
Änderung des Kosten- und Gebührentarifes für Sachleistungen der Freiwilligen Feuerwehr |
9. |
Antrag von RM Schrader zur Legitimierung der durchgeführten Änderungen am Leitbild |
10. |
Leitbild der Samtgemeinde Baddeckenstedt |
11. |
Städtebauförderprogramm "Kleinere Städte und Gemeinden - überörtliche Zusammenarbeit und Netzwerke";hier: Festlegung eines Fördergebietes für die Maßnahme "Umnutzung von entbehrlichen Klassenräumen der Grundschule Elbe für den Betrieb einer Hortgruppe |
12. |
Städtebauförderprogramm "Kleinere Städte und Gemeinden - überörtliche Zusammenarbeit und Netzwerke; hier: Festlegung eines Fördergebietes für die Maßnahme "Städtebauliche Aufwertung der Ortsmitte Baddeckenstedt" |
13. |
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2017 |
14. |
Mitteilungen |
15. |
Anfragen |
gez. Kubitschke
Samtgemeindebürgermeister